Was ist ,,Konstitutionalisierung" ?

Die offentliche Sphäre wird heute zunehmend durch das Phänomen der ,,Konstitutionalisierung" gekennzeichnet. Diese umfasst verschiedene Vorgehen die die Entscheidungsprozesse auf aller Ebenen (örtlich, national, regional und international) beeinflussen. Sie bildet den Versuch, alle Regierungshandlungen, innerhalb eines bestimmten Bereichs, den Verfassungsstrukturen, - verfahren, -prinzipien und -werte zu unterwerfen. Ihr Aufkommen ist darauf zurückzuführen, dass das Regierungshandeln sich zunehmend durch Abfindungen und Vergleiche verschiedener Art betrieben wird, die nur unvollkommen durch die nationalen Verfassungen erfasst werden können. Die Konstitutionalisierung erscheint dann als die Möglichkeit, die öffentlichen Vorgänge den verfassungsrechtlichen Normen und Verfahren zu unterstellen. Der Vortrag beschreibt das Wesen dieses Phänomens und analysiert verschiedene Fragen die er mit sich bringt. Zum Schluss deutet er Autor, dass die Konstitutionalisierung eine neue Etappe der modernen Verrechtlichung darstellt.

Martin Loughlin est professeur de droit public à la London School of Economics.